Rundbrief Mai 2020

Liebe Mitglieder und Freunde der Bamberger ÖDP,

die Covid 19-Pandemie hat vieles in unserem Leben durcheinander gebracht. In einer Krise werden die Stärken, aber auch die Schwächen der Menschen und der Systeme offensichtlich. Die Bilder aus Italien und anderen Ländern haben uns wachgerüttelt und beispiellose Maßnahmen hervorgebracht. Gott sei Dank hat das Gesundheitssystem in Deutschland standgehalten. Rückblick 

Kommunalwahl

Die weitreichenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens fielen zusammen mit der Kommunalwahl,so dass auch der übliche Austausch danach nur sehr eingeschränkt möglich war. Die Ergebnisse beinhalten Licht und Schatten. Erfreulich ist, dass wir als Kreisverband beim Thema Kommunalwahlen jetzt wieder auf zwei Parlamente schauen dürfen, denn nach dem überragenden Ergebnis beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften in der Stadt Bamberg war auch die Stadtratswahl erfolgreich. Mit Lucas Büchner ist die ÖDP nach 18 Jahren wieder im Stadtrat vertreten.Im Landkreis haben wir es nicht geschafft, das zweite Mandat, das von 2014 bis 2020 bestand,zu halten. Mit nur wenigen tausend fehlenden Stimmen haben wir den zweiten Sitz knapp verpasst. Gründe dafür waren zwei zusätzliche Kreistagslisten und eine etwas höhere Wahlbeteiligung,die, eigentlich erfreulich, einer kleinen Gruppierung wie der ÖDP mit einer stabilen Stammwählerschaft aber wenig hilft. Der Hauptgrund ist aber sicher die nicht vollständig gefüllte Kreistagsliste. Einige Kandidaten mehr hätten uns wahrscheinlich die notwendigen Stimmen gebracht.Das ist der zentrale Punkt, an dem wir in den nächsten sechs Jahren arbeiten müssen.

Neustart im Stadtrat

Noch vor der Stichwahl zum Oberbürgermeister begannen in Bamberg die Gespräche unter denim Stadtrat vertretenen Gruppierungen. Der neugewählte Stadtrat besteht aus den drei großenParteien CSU, SPD und Grüne. Dazu kommen eine Reihe von kleineren Gruppierungen, die ausjeweils nur einem oder zwei Abgeordneten bestehen. Um in die beschließenden Senate zu kommen,ist es notwendig, sich zu einer Ausschussgemeinschaft zusammenzuschließen oder mit anderenzusammen eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden. Lucas Büchner hatte mehrere Optionen,die unterschiedlich lange im Gespräch waren und zum Teil auch von der Presse aufgegriffen wurden.Letztlich hat er sich für eine Fraktion mit den Grünen und dem Vertreter von Volt entschieden.Hier fand er seine Forderungen nach einem Ausschuss-Sitz im Bausenat, der Nennung der ÖDP im Fraktionsnamen und weitere inhaltliche Details am besten erfüllt. Sicher wird er künftig an dieser Stelle im Rundbrief ausführlicher über seine Arbeit im Stadtrat berichten.

Weiterarbeit im Kreistag

Um an der Arbeit in den Ausschüssen teilzunehmen, war es auch diesmal wieder nötig, eine Ausschussgemeinschaft zu bilden. Nach dem neuen Berechnungsverfahren nach Saint-Lague / Schepers hätte dazu ein Zusammenschluss der zwei FDP-Vertreter (Dr. Liebhard Löffler aus Lisberg und Marco Strube aus Hirschaid) und dem ÖDP-Vertreter ausgereicht. Als aber klar wurde, dass die CSU das Zählverfahren Hare/Niemeyer durchsetzen möchte, bei dem sie in den Zwölfer-Ausschüssen besser abschneidet, mussten wir neu überlegen, denn bei diesem Verfahren würden wir komplett leer ausgehen. Daher haben wir uns entschieden, mit Joseph Höpfner aus Stegaurach, dem einzigen Kreisrat, der keiner Fraktion angehört, über eine Vierer-Ausschussgemeinschaft zu verhandeln. Eine Ausschussgemeinschaft setzt keine inhaltlichen Übereinstimmungen voraus, sondern ist ein reines Zweckbündnis zur Erlangung von Ausschuss-Sitzen. In den letzten Jahren war unsere Dreier-Ausschussgemeinschaft allerdings von einer vertrauensvollen Zusammenarbeit und gegenseitiger Information geprägt. Nach mehreren Videokonferenzen kam die Ausschussgemeinschaft FDP/ÖDP/Linke zustande. Als Vierer-Ausschussgemeinschaft erreichten wir damit bei Hare/Niemeyer einen besseren Teiler und hatten unseren Ausschuss-Sitz sicher. In dieser Ausschussgemeinschaft ist Tobias Sieling ordentliches Mitglied im Umweltausschuss,erster Stellvertreter im Kreisausschuss und zweiter Stellvertreter im Bauausschuss. Außerdem ist er stellvertretender Sprecher der Ausschussgemeinschaft.

Resümee

Aufs Ganze gesehen haben wir zwar einen Sitz im Kreistag verloren, aber dafür einen Sitz im Stadtrat gewonnen. Das wäre nicht möglich gewesen ohne die vielen Aktiven, die sich beim Sammelnder Unterstützungsunterschriften, bei Aufhängen von Plakaten, beim Verteilen von Flyern und in vielen Gesprächen mit Freunden und Bekannten im Wahlkampf engagiert haben. Dafür an dieser Stelle nochmals ein herzlicher Dank an alle Aktiven in Stadt und Landkreis Bamberg!Ausblick Im Wahlkampf sind bei Gesprächen und Diskussionen viele Themen deutlich geworden, die in den kommenden Jahren angepackt werden müssen. Gleichzeitig hat die Corona-Pandemie Probleme ans Licht gebracht, die jetzt neu hinzukommen. Obwohl vieles noch im Fluss ist, werden zwei Dinge deutlich: Zum einen geht die Pandemie nicht einfach so vorüber wie eine Naturkatastrophe,sondern sie wird uns über einen längeren Zeitraum beschäftigen. Zum anderen machen Klimaerwärmung und Artensterben keine Pause, sondern gehen unvermindert weiter, so dass hier weiterhin große Anstrengungen nötig sind.Allerdings haben die letzten Wochen auch gezeigt, zu welch tiefgreifenden Veränderungen Menschen und Staaten in der Lage sind, wenn sie eine Gefahr wirklich als Gefahr erkennen. Deutlich wird außerdem, dass es in vielen Bereichen hinterher nicht einfach so weitergehen darf wie vor der Pandemie. Das beginnt bei der Bezahlung systemrelevanter Berufe, geht über einen Verzicht auf die Subventionierung überholter Technologien bis hin zur Schaffung regionaler Wirtschaftskreisläufe mit kurzen Transportwegen, bei denen die Produkte über ihre gesamte Lebensdauer hinweg im Blick bleiben. Blauer Himmel über chinesischen Großstädten, kondensstreifenfreier Himmel und Meerestiere, die sich wieder in Küstenregionen trauen, sind Belege dafür, dass auch die Natur sicher holen kann, wenn das ständige Streben der Menschen nach Wachstum eine Pause macht.Diese und weitere regionale Themen (Umsetzung des Artenvielfalt-Volksbegehrens, Fair-Trade-Kommunen, Bamberg plastikfrei, Verringerung des Flächenverbrauchs, nachhaltiger ÖPNV, kritische Begleitung der 5G-Technologie u.a.) wollen wir gemeinsam mit Ihnen diskutieren. Im Bamberger Stadtrat geht es zum Beispiel darum, verstärkt Fotovoltaik und Regenwasserzisternen zunutzen. Im Kreistag kann es z. B. eine Initiative für regionale und ökologische Lebensmittel in Landkreiseinrichtungen geben. Bei all dem setzen wir auf einen Mix aus Information durch Rundbriefe oder das Internet und Veranstaltungen zum Diskutieren und Mitmachen, sobald dies wiedermöglich ist. Schreiben Sie uns, wenn Sie eine interessante Idee haben!

Mit freundlichen Grüßen

Lucas Büchner    Raphael Grimm       Tobias Sieling

ÖDP-Stadtrat      Kreisvorsitzender    ÖDP-Kreisrat